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Leichtathleten

Olympia-Schutzgesetz: Sport in der Werbung

11.08.2016

Rechtsfrage des Tages:

Ich schaue mir gern die Wettkämpfe bei den Olympischen Spielen an. Mir ist aber auch aufgefallen, dass kaum ein Geschäft mit Olympia wirbt. Hat das einen Grund?

Antwort:

Die Olympiade ist in vollem Gange. Und tatsächlich sehen Sie im Alltag relativ selten die markanten Ringe oder Bezeichnungen rund um dieses Sportereignis. Grund dafür ist das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen, kurz Olympia-Schutzgesetz (OlympSchG). Dieses Gesetz stammt aus dem Jahre 2004. Die Eintragung von Begriffen wie "Olympia" wäre nach dem deutschen Markenrecht nicht möglich gewesen. Das International Olympic Comitee (IOC) hatte aber seinerzeit für eine Vergabe der Spiele zur Bedingung gemacht, dass das jeweilige Land dem IOC die exklusiven Rechte an der Marke zusichert.

Aus diesem Grund wurde in Deutschland das Olympia-Schutzgesetz erlassen. Dort ist geregelt, dass eine Vielzahl von Begriffen rund um die Spiele sowie das Emblem der Ringe nur vom Nationalen Olympischen Komitee (NOK) und dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) verwendet und verwertet werden dürfen. Entsprechend können natürlich Lizenzen beispielsweise an Sponsoren vergeben werden. Lizenzierte Sponsoren dürfen dann das Emblem und die Begriffe für Werbezwecke verwenden. Der nicht-autorisierte Einzelhändler an der Ecke sollte also besser nicht die olympischen Ringe auf seiner nächsten Werbewurfsendung abbilden.

2014 musste der Bundesgerichtshof sich mit der Auslegung des Gesetzes befassen (BGH, Urteil vom 15.05.2015, Aktenzeichen I ZR 131/13). In seinem Urteil stellt das Gericht klar, dass durch die Verwendung der geschützten Begriffe eine Übertragung der Wertschätzung der Olympischen Spiele auf ein Unternehmen oder eine Ware erfolgen muss. Nach Ansicht des BGH reichen alleine Begriffe wie "Olympische Preise" oder auch "Olympischer Rabatt" dafür nicht aus. Da es aber immer auf eine Gesamtschau der Werbung ankommt, ist dennoch Vorsicht geboten.

Je nach Kontext und Verwendung dieser Begriffe kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Grenze zur Rufübertragung nicht doch überschritten wird. Es kommt nämlich auch darauf an, ob Verbraucher aufgrund der Werbung das Unternehmen für einen lizenzierten Sponsor halten könnten. Liegt ein Verstoß vor, drohen dem Unternehmen Abmahnungen des Deutschen Olympischen Sportbundes beziehungsweise des IOCs. Und diese Abmahnungen enthalten neben einer Aufforderung zur Unterlassung meist auch safte Schadensersatzforderungen.

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