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Geldgeschenk

Weihnachtsgeld: Wer kriegt es?

16.11.2017

Rechtsfrage des Tages:

Es naht mit großen Schritten die Weihnachtszeit. Und Geschenke, Weihnachtsmarktbesuche und Feiern reißen wieder ein großes Loch ins Portemonnaie. Schön, wenn Sie sich über einen Zuschuss in Form von Weihnachtsgeld freuen können. Aber wer hat eigentlich Anspruch darauf?

Antwort:

Über eine dicke Lohntüte in der Vorweihnachtszeit können sich zunächst diejenigen freuen, bei denen das Weihnachtsgeld im Arbeitsvertrag geregelt ist. Gehört zu Ihrem Gehalt ein solches Weihnachtsgeld oder auch 13. Gehalt, werden Sie in der Regel im November einen zusätzlichen Geldregen erwarten können. Aber Achtung! Der Arbeitgeber kann auch im Arbeitsvertrag einen Widerrufsvorbehalt aufnehmen. Ist die Klausel sorgfältig formuliert, kann er durchaus die Zahlung des Geldes ein Jahr aussetzen.

Neben dem Arbeitsvertrag können auch Tarifverträge die Zahlung eines zusätzlichen Gehalts festlegen. Dann muss der Tarifvertrag entweder ausdrücklich im Vertrag einbezogen sein oder Allgemeingültigkeit haben. Daneben gibt es noch einen Anspruch aufgrund betrieblicher Übung.

Hat Ihr Arbeitgeber Ihnen drei Jahre lang vorbehaltlos ein Weihnachtsgeld gezahlt, ist er fortan in der Pflicht. Auch ohne vertragliche Vereinbarung ist die Zahlung zum Gewohnheitsrecht geworden. Zumindest, sofern der Arbeitgeber diese in den Vorjahren nicht ausdrücklich als freiwillige Leistung deklariert hat.

Ergibt sich also ein Anspruch aus der betrieblichen Übung, ist der Arbeitgeber gebunden. Hat er in den letzten Jahren unterschiedlich viel Weihnachtsgeld gezahlt, kann er zumindest in diesem Jahr frei über die Höhe entscheiden. Allerdings darf er nicht willkürlich den Betrag auf beispielsweise zehn Euro kürzen. Vielmehr muss er bei der Bemessung des Weihnachtsgeldes sachliche und nachvollziehbare Gründe heranziehen.

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