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Schneeschippen

Räumpflicht im Schneegestöber

25.01.2017

Rechtsfrage des Tages:

Heute morgen habe ich vor unserem Haus Schnee geschippt. Weil es stark schneit war nach einer Stunde der ganze Gehweg wieder weiß. Muss ich eigentlich auch fegen und schieben, wenn es unterunterbrochen schneit?

Antwort:

Zeigt der Winter sich von seiner weißen Seite, können Straßen und Gehwege zur gefährlichen Rutschbahn werden. Grundstückseigentümer sind daher verpflichtet, regelmäßig den Gehweg vor ihrem Grundstück zu räumen und zu streuen. Sie können diese Pflicht aber auch auf ihre Mieter, den Hausmeister oder einen gewerblichen Winterdienst übertragen.

Wann genau Sie zu Splitt und Schneeschaufel greifen müssen, ist von Stadt zu Stadt unterschiedlich. In den Gemeindesatzungen sind die jeweiligen Zeiten festgelegt. Häufig beginnt die Räumpflicht werktags morgens um 7 Uhr und endet abends um 20 Uhr. In diesem Zeitraum müssen Sie je nach Schneefall und Glätte regelmäßig räumen und streuen. Am Wochenende gelten oft abweichende Zeiten. Die Pflicht zum Schneeschieben beginnt beispielsweise sonntags vielerorts erst um neun Uhr oder halb zehn.

Die Räumpflicht wird nicht durch stetigen Schneefall ausgesetzt. Genau umgekehrt müssen Sie leider deutlich häufiger die Schneeschaufel in die Hand nehmen, wenn es ununterbrochen schneit. Diese Pflicht sollten Sie auch durchaus ernst nehmen. Kommt nämlich ein Fußgänger zu Fall und verletzt sich, können Sie auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden. Zumindest, wenn Sie Ihre Räum- und Streupflicht nachweislich vernachlässigt haben. Allerdings müssen sich auch Passanten auf die winterlichen Verhältnisse einstellen. Wer mit Schuhen ohne Profilsohle einen erkennbar glatten Weg betritt, muss einen Sturz einkalkulieren. Ihn trifft zumindest ein Mitverschulden.

Übrigens sollten Sie die Finger von Streusalz lassen. Dieses belastet nicht nur Pflanzen und das Grundwasser, sondern greift auch den Lack von Fahrzeugen an. In manchen Städten müssen Sie sogar mit einem Bußgeld rechnen, wenn Sie die Wege mit Salz streuen. Mancherorts ist Salzstreuen aber auch in Ausnahmefällen erlaubt. Erkundigen Sie sich bei Ihrer Gemeinde. Die bessere Alternative ist aber ohnehin, wenn Sie auf Splitt oder Granulat zurückgreifen.

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