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Kind im Auto

Gilt die Gurtpflicht immer?

30.08.2018

Rechtsfrage des Tages:

Vielleicht erinnern Sie sich auch noch daran, dass Sie sich früher ohne Gurt auf die Rückbank eines Autos lümmeln konnten. Heute gilt die Gurtpflicht für alle Insassen in einem Fahrzeug. Gibt es auch Ausnahmen?

Antwort:

Anschnallgurte gehören mit zu den wichtigsten Erfindungen, die das Autofahren sicherer gemacht haben. Daher ist gesetzlich geregelt, dass in einem Auto während der Fahrt die vorgeschriebenen Sicherheitsgurte angelegt sein müssen (§ 21a Straßenverkehrsordnung (StVO)). Allerdings gibt es tatsächlich einige Ausnahmen, wann Sie auf einen Gurt verzichten dürfen.

Eine Ausnahme stellt der sogenannte Haus-zu-Haus-Verkehr dar. Legt ein Fahrer zwischen den einzelnen Fahrzielen nur kurze Strecken zurück und fährt dabei sehr langsam, darf er auf einen Gurt verzichten. Auch andere Verkehrsteilnehmer dürfen unangeschnallt fahren, solange sie nicht mehr als Schrittgeschwindigkeit erreichen. Gemeint ist damit das Rückwärtsfahren oder Fahrten auf einem Parkplatz. Stockt der Verkehr hingegen an einer Ampel oder wegen eines Staus, müssen Sie den Gurt trotzdem angelegt lassen.

Übrigens gilt auch für schwangere Frauen die Anschnallpflicht. Bestehen gesundheitliche Bedenken kann eine Schwangere aber mit einem entsprechenden ärztlichen Attest sich mit einer Sondergenehmigung von der Gurtpflicht befreien lassen. Auch bei anderen gesundheitlichen Problemen ist die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung möglich.

Und was, wenn es im Auto gar keinen Gurt gibt? Oldtimer, die vor dem 01.04.1970 erstmals in den Verkehr gekommen sind, müssen nicht mit Gurten ausgestattet sein. Entsprechend brauchen Sie sich in diesen nicht anzuschnallen. Eine Pflicht zur Nachrüstung besteht nicht.

Hier geht es zum passenden Rechtsschutz, falls es im Verkehrsbereich, also zum Beispiel beim Autokauf, der Geltendmachung von Schadenersatz aufgrund eines Verkehrsunfalls oder einer Geschwindigkeitsübertretung mit anschließendem Bußgeldbescheid, zu Problemen kommt: D.A.S. Rechtsschutz für Autofahrer.

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