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Digitaler Nachlass

31.07.2018

Rechtsfrage des Tages:

Uhren, Schmuck oder Möbel gehen im Erbfall in das Eigentum des Erben über. Doch wie sieht es mit dem digitalen Nachlass aus? Dürfen Erben auf diesen zugreifen?

Antwort:

Bis vor kurzem konnte diese Frage nicht eindeutig rechtlich beurteilt werden. Nunmehr hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein Grundsatzurteil zu diesem Thema gefällt (BGH, Urteil vom 12.07.2018, Aktenzeichen III ZR 183/17). Nach der Entscheidung der Karlsruher Richter treten die Erben als Gesamtrechtsnachfolger auch in Verträge mit Providern und Online-Dienstleistern ein.

Dem Urteil liegt ein Rechtsstreit über die Zugangsberechtigung von Eltern auf den Facebook-Account der verstorbenen Tochter zugrunde. Diese können nunmehr Einsicht in den Chatverlauf der Tochter nehmen, was ihnen zunächst verwehrt worden war. Nach Ansicht des BGH spricht weder der Datenschutz, noch das Persönlichkeitsrecht oder das Fernmeldegeheimnis gegen die Übertragung solcher Verträge auf die Erben.

Künftig werden es Erben leichter haben, auf den digitalen Nachlass zuzugreifen. Umso wichtiger ist es, dass Sie schon zu Lebzeiten vorsorgen. So sollten Sie eine Übersicht über Ihr digitales Erbe erstellen und die Zugangsdaten beispielsweise in einem Schließfach hinterlegen. Möchten Sie auch nach Ihrem Tod bestimmte Daten lieber unter Verschluss haben, können Sie entsprechende Regelungen im Testament aufnehmen. Zum Beispiel können Sie auch verfügen, ob Daten gelöscht, Accounts deaktiviert oder Bilder archiviert werden sollen. Die aktuelle BGH-Entscheidung schafft eine bessere Rechtssicherheit, fordert aber auch den Einzelnen im Hinblick auf Vorsorgemaßnahmen.

Hier geht es zum passenden Rechtsschutz, falls es im privaten Bereich, also zum Beispiel auf Reisen, im Arbeitsleben oder beim Kauf vor Ort oder im Internet, zu Problemen kommt: D.A.S. Rechtsschutz für Familien, D.A.S. Rechtsschutz für Singles, D.A.S. Rechtsschutz für Senioren.

Noch ein Tipp:
Im Baustein Service-Plus-Privat ist auch der Beratungs-Rechtsschutz zur Erstellung eines Testaments und Regelung des digitalen Nachlasses enthalten.

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