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Deutsche Gesetze

Gesetze & Verordnungen

Hier finden Sie eine Auswahl an neuen Gesetzen und Verordnungen:

Auto und Umwelt

Warngeräusche für E-Autos: Was ändert sich für Autofahrer und Passanten?

18.06.2019

Gesetze & Verordnungen

Ab 1. Juli 2019 müssen in der Europäischen Union (EU) alle neuen Typen von Elektro- und Hybridfahrzeugen mit einem sogenannten AVAS – Acoustic Vehicle Alerting System – ausgestattet sein.  AVAS ist ein System, das Fahrzeuggeräusche simuliert, um Unfälle insbesondere mit Fußgängern und Radfahrern zu verhindern. Wir informieren Sie über die wichtigsten Änderungen und was sie für Verkehrsteilnehmer bedeuten.

Mietshaus

Mietrechtsreform 2019: Was ändert sich für Mieter und Vermieter?

24.12.2018

Gesetze & Verordnungen

Nach den bisherigen Regeln zur Mietpreisbremse darf eine Miete bei Neuvermietung einer Wohnung nicht mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete laut Mietspiegel liegen. Dies gilt zumindest in Gebieten, in denen es eine gültige Verordnung über die Mietpreisbremse vonseiten des Bundeslandes gibt. Die Vorschrift hat sich jedoch als wenig wirkungsvoll erwiesen. Eine Reihe neuer Regelungen soll das nun ändern. Hier finden Sie die wichtigsten Änderungen.

Mann mit Paragraph

Datenschutz-Grundverordnung: Was müssen Mieter und Vermieter wissen?

15.05.2018

Gesetze & Verordnungen

Wer Daten über andere Personen verarbeitet, muss ab 25. Mai 2018 die neu eingeführte europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) beachten. Die DSGVO betrifft nicht nur Unternehmen, sondern auch Vermieter. Ihr neuen Rechte als Mieter erfahren Sie hier.

EU-Pauschalreise-Richtlinie

Neue EU-Pauschalreise-Richtlinie: Mehr Rechte für Urlauber

2.05.2018

Gesetze & Verordnungen

Am 1. Juli 2018 treten umfassende Änderungen des Reiserechts für Pauschalreisen in Kraft. Ziel ist es, die zunehmende Buchung von Reisen über das Internet zu berücksichtigen und den Verbraucherschutz zu verbessern. Mehr erfahren Sie hier.

Acrylamid in Lebensmitteln

EU-Verordnung: Weniger Acrylamid in Lebensmitteln

3.04.2018

Gesetze & Verordnungen

Der Stoff Acrylamid entsteht beim Backen, Braten und Frittieren von stärkehaltigen Lebensmitteln und gilt als krebserregend. Am 11. April 2018 tritt eine EU-Verordnung in Kraft, die Lebensmittelhersteller und Gastronomiebetriebe aller Art verpflichtet, den Acrylamidgehalt in den entsprechenden Lebensmitteln zu senken. Hier erfahren Sie mehr.

Verhalten bei Autopanne

eCall bald Pflicht: Was müssen Autofahrer wissen?

13.03.2018

Gesetze & Verordnungen

Ab 31. März 2018 müssen alle neuen Fahrzeugmodelle mit dem elektronischen Sicherheitssystem eCall ausgestattet sein. eCall steht für „emergency call“ – also einen Notruf. Das System ermöglicht automatische Notrufe nach einem Unfall sowie eine Sprechverbindung zu einer Notrufzentrale. Die EU-Kommission verspricht sich von der Einführung des Systems einen deutlichen Rückgang tödlicher Verkehrsunfälle.

Hund USA

Kuriose Gesetze aus den U.S.A.

15.02.2018

Gesetze & Verordnungen

Hier finden Sie fünf kuriose Gesetze aus den U.S.A., die für viel Erstaunen sorgen.

Geschenk Haus

Seit 1. Januar 2018: Neue Regeln für Häuslebauer

2.01.2018

Gesetze & Verordnungen

Zum 1. Januar 2018 ist das im April 2017 verabschiedete neue Bauvertragsrecht in Kraft getreten. Private Bauherren profitieren ab sofort von mehr Verbraucherschutz.

Schwanger arbeiten

Mutterschutzgesetz: Änderungen zum Jahresbeginn

12.12.2017

Gesetze & Verordnungen

Zum 1. Januar 2018 treten einige Neuregelungen zum Thema Mutterschutz in Kraft. Das Mutterschutzgesetz gilt nun auch unter bestimmten Voraussetzungen für Schülerinnen und Studentinnen. Werdende Mütter bekommen mehr Entscheidungsfreiheit bei Sonntags- und Nachtarbeit. Arbeitgeber haben zudem erweiterte Pflichten, um Mütter besser vor Gefahren zu schützen.

Firmenhandy

EU schafft Roaming-Gebühren ab

30.05.2017

Gesetze & Verordnungen

Ab 15. Juni 2017 wird die Handynutzung im europäischen Ausland billiger. Denn die EU schafft die sogenannten Roaming-Gebühren ab, welche bisher bei der Nutzung von Handys mit deutschem Tarif im Ausland anfielen. Künftig gelten beim Telefonieren, SMS-Versenden oder bei der Internetnutzung die gewohnten heimatlichen Tarife – zumindest bei zeitweiligem Aufenthalt im Ausland. Bei dauerhaften Auslandsaufenthalten sind weiterhin Aufschläge möglich.

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Kontakt

0800 3746-555
gebührenfrei